Spiel mit dem Feuer – die Verharmlosung des Linksextremismus!

In Deutschland konnten wir am vergangen Wochenende voller Entsetzen mitansehen wie Hamburg durch Gewaltexzesse linksextremer Gruppierungen stellenweise dem Erdboden gleichgemacht wurde. Unzählige Fahrzeuge brannten, Geschäfte wurden geplündert und Polizisten sowie Diplomaten attackiert und zum Teil auch schwer verletzt.

Einige Zitate:

Außenminister Sigmar Gabriel kritisierte die Gewalt und sprach von einem Schaden für Deutschlands Ansehen in der Welt. „Deutschlands Bild in der internationalen Öffentlichkeit wird durch die Ereignisse in Hamburg schwer in Mitleidenschaft gezogen“, schrieb er in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“. Es habe eine „Orgie an Brutalität“ gegeben. Den Tätern „aus allen Teilen Europas“ sei es nur „um Gewalt an sich“ gegangen, schrieb Gabriel weiter. Sie unterschieden sich „überhaupt nicht von Neonazis und deren Brandanschlägen“.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagierte erschüttert. „Brennende Autos und fliegende Gullideckel mögen laut sein, aber ihre Botschaft erstickt im Lärm und Krawall.“

Dies sind nur einige Zitate hochrangiger Politiker. Die Schreckensbilanz beläuft sich auf mindestens 476 verletzte, 186 Menschen fest- und 225 in Gewahrsam genommene Personen.

Die ÖGJ ist seit Jahren sehr aktiv in der Antifa-Arbeit. Seit dem zweiten Weltkrieg hat sich die Gesellschaft allerdings deutlich verändert und neue Bedrohungen sind hinzugekommen, nicht zuletzt der sehr gefährliche Linksextremismus, der immer wieder zeigt, zu welch gewalttätigen Exzessen er fähig ist. Deshalb wollen wir künftig neben der Sensibilisierung für Rechtsextremismus, die Gefahren des Linksextremismus in den Fokus rücken. Hier bedarf es dringend einer Anpassung an die Realität!

Auch wir in Österreich mussten 2014 bei den gewaltsamen Ausschreitungen bei dem WKR-Ball, 14 Festnahmen und über 20 Verletzte verzeichnen.

Solche Ausschreitungen müssen mit aller Kraft verhindert werden und Aufklärung geleistet werden, um solche Szenarien nicht auch in Österreich vorzufinden. Gerade deshalb ist der § 274 StGB Landfriedensbruch wichtiger denn je, um der Polizei in solchen Situationen auch Durchgriffsrechte zu geben.

 

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